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Newsletter 10 – Oktober 2024  
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Editorial von Benjamin Winkler | Amadeu Antonio Stiftung |
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Liebe Mitglieder, liebe Engagierte,
Sachsen hat gewählt. Wie geht es jetzt weiter?
Am 1. September 2024 wählte Sachsen einen neuen Landtag. Wie im Vorfeld erwartet wurde, gab es auch am Wahlabend das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen sächsischer Union und rechtsextremer AfD. Zugleich müssen auch die 2.2% Zweitstimmenanteile der ebenfalls rechtsextremen Freien Sachsen beachtet werden. Zählt man diese mit den AfD-Zahlen zusammen, zeigt sich ein derzeitiges Wähler_innen-Potenzial von 33% für rechtsextreme Parteien in Sachsen. Es gibt also keinen Grund für Entwarnung.
Im Sinne einer pluralen Demokratie positiv ist das Ergebnis der so genannten kleinen, demokratischen Parteien. SPD, B90/Grüne und LINKE konnten zusammen knapp 17% der Zweitstimmen oder 23 Sitze im Landtag erringen. Das erstmals neu angetretene Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) schaffte es aus dem Stand auf 11,8% der Zweitstimmen und sicherte sich 15 Sitze im Dresdner Landtag. Ebenfalls positiv ist die hohe Wahlbeteiligung: Am 1. September nahmen knapp 75% der Sachsen und Sächsinnen an den Landtagswahlen teil. Dies stellte den höchsten Anteil seit 1990 bei den Landtagswahlen dar.
Ein Blick auf die Wahlergebnisse in den Regionen zeigt die vorhandene Spaltung des Freistaates. Während es die Rechtsextremen in den Großstädten Leipzig, Dresden und Chemnitz nicht schafften, ein Direktmandat zu erringen, gelang ihnen dies in vielen ländlich geprägten Wahlkreisen. Hohe Stimmen bekam die AfD vor allem in den Landkreisen Bautzen, Görlitz, in der Erzgebirgsregion, in Teilen von Nordsachsen und Mittelsachsen. Teilweise lag der Wert für die Rechtsextremen bei deutlich über 40% der Stimmen. Die Freien Sachsen konnten ihre groß beworbene Zweitstimmen Kampagne nicht erfolgreich anbringen. Zwar gelang ihnen mit 2.2% der Stimmen ein Achtungserfolg, aber offenbar haben auch viele Anhänger*innen der Reichsbürger- und Neonazi-Partei lieber „blau“ gewählt. Das ändert nichts daran, dass die Freien Sachsen vor allem in der Erzgebirgsregion eine relativ starke Zustimmung erfahren.
Die Zivilgesellschaft in Sachsen begleitete die Wahlen mit vielen Aktionen und Kampagnen. Sie versuchte viele Menschen davon zu überzeugen, am 1. September 2024 eine demokratische Kraft zu wählen. Nach Auskunft vieler unserer Mitglieder haben die regionalen Initiativen und Aktionen durchaus Zuspruch erfahren. Bereits im Frühjahr 2024, nachdem bekannt wurde, dass Rechtsextreme an der „Remigration“ von Millionen zugewanderter Menschen arbeiten, bekamen zivilgesellschaftliche Bündnisse in Sachsen und ganz Deutschland starken Zulauf. Dieser Trend setzte sich während der Wahlbegleitung fort. Zwar wird manche das hohe Abschneiden der rechtsextremen AfD einschüchtern oder demotivieren, aus vielen Orten und Regionen hören wir aber ein lautes: „Wir machen weiter!“.
Zugleich sollte die Sensibilität bestehen, dass hohe rechtsextreme Wahlergebnisse oder bestehende rechtsextreme Dominanzen in den Regionen zuerst Menschen bedrohen und ängstigen, welche nicht in das menschenverachtende Weltbild der Rechtsextremen passen. Es ist wichtig, dass in den nächsten Tagen und Wochen vor allem hier Solidarität geübt wird – zum Beispiel gegenüber Geflüchteten, Zugewanderten, People of Color oder LGBTQI-Menschen in Sachsen. Auch ist klar: Die Ausgrenzung gegenüber diesen Menschen geht nicht nur von den Rechtsextremen aus, wie der unsägliche Diskurs zum Thema Migration und Islamismus zeigt.
Sachsen nach den Wahlen heißt für die Zivilgesellschaft vor allem: Sich auf die eigenen Stärken besinnen, weiterhin Verbündete suchen, Netzwerke aufbauen und gemeinsame Ziele setzen. Die demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen wird ein kritischer Begleiter der nun folgenden 8. Wahlperiode des Sächsischen Landtags sein.
Viel Freude bei der Lektüre des Oktober-Newsletters wünscht
Benjamin WInkler | Amadeu Antonio Sttiftung | Benjamin.Winkler@amadeu-antonio-stiftung.de
Die TolSax-Redaktion erreicht Ihr unter:
Johanna | redaktion@tolerantes-sachsen.de | 0176 320 76 320
Ruth | koordination@tolerantes-sachsen.de | 0178 54 45 807 | 03425 82 98897
Frank | buero@tolerantes-sachsen.de | 0177 466 06 51 | 03425 82 999 59
Auf unserer Website unter Koordination erfahrt Ihr, welche Mitarbeiter_in aus der TolSax-Koordination für welche Eurer Fragen die richtige Ansprechperson ist.
Anmerkung: Die Einleitung spiegelt nicht die Meinung des Netzwerkes oder des Sprecher_innenrates wieder, sondern einzig der Verfasser_innen.
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Wir freuen uns immer über Eure Beiträge für den Newsletter - am liebsten als Link zum originalen Posting! Redaktionsschluss ist der 25. jeden Monats. |
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Auf unseren jährlichen Vernetzungstreffen diskutieren wir aktuelle Entwicklungen, Probleme in den einzelnen Regionen Sachsens und Eure Bedarfe. Ihr könnt Euch weiterbilden und andere Engagierte kennenlernen.
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Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Hufen
Im August 2024 veröffentlichte der Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen, ein "Rechtsgutachten zur Bedeutung des sogenannten Neutralitätsgebots für zivilgesellschaftliche Vereine der Demokratie- und Jugendarbeit". Darin untersuchte er aus juristischer Perspektive die Ausführungen des Sächsischen Rechnungshofes in seinem Sonderbericht zur Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen. Das Rechtsgutachten wurde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und kann hier eingesehen werden.
Prof. Hufen wird in der TolSax Konkret das Gutachten detaillierter vorstellen. Außerdem wird es Gelegenheit geben, das Gutachten zu diskutieren und Ableitungen für die eigene Arbeit zu treffen.
Herzlich eingeladen sind alle ehrenamtlich und hauptamtlich Engagierten, die sich in ihrer (Projekt-)arbeit für demokratische Kultur und vielfältige Lebensweisen einsetzen.
Weitere Informationen sind hier zu finden. |
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Hier findet Ihr spannende Veranstaltungen für Demokratie und gegen Rassismus in Sachsen. Bitte informiert Euch direkt auf den Websites der Veranstalter_innen über den aktuellen Stand. |
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Anmeldeschluss: 25.10.2024
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Anmeldeschluss: 11.10.2024
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Die MONOM Stiftung fördert mit der Kleinen Hilfe Gemeinnützige Einrichtungen sowie Gruppen und Einzelpersonen gemeinsam mit einem eingetragenen gemeinnützigen Verein, deren Arbeit zu den Kernthemen der Stiftung passen. Das Programm der Kleinen Hilfe existiert um ein aktuelles Loch in der Finanzierung zu stopfen. Dieser Topf ist offen für Vieles, der Fokus liegt auf akuter finanzieller Hilfe, das Geld soll bis März 2025 verwendet werden. Für die Beantragung muss das Antragsformular verwendet werden. Die Maximalförderung beträgt 1.500 €, in dieser Förderrunde werden bis zu 30.000 € vergeben. Anschaffungen und (anteilige) Miet-, Sach- und Personalkosten können beantragt werden. Antragsfrist: 11.10.2024. Mehr Informationen |
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Der Gemeinschaftsfonds bietet fortlaufend mit bis zu 5.000 Euro für Aktionen eine Möglichkeit, dass Vorhaben in den drei geförderten Bereichen in ländlichen Räumen Ostdeutschlands zeitnah umgesetzt werden können. Der Gemeinschaftsfonds unterstützt Projekte und Initiativen, die nachweisbar in mindestens einem der drei zentralen Förderbereiche wirken: Austausch und Dialog, Demokratische Kultur und Stärkung der Zivilgesellschaft. Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung von Projekten und Initiativen, die in ländlichen Räumen der Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen umgesetzt werden. Einen Antrag auf finanzielle Unterstützung einer Projektidee kann nur eine gemeinnützige Organisation stellen. Einzelpersonen oder ehrenamtliche Initiativen ohne eigene Rechtsform können über lokale, gemeinnützige Vereine oder Stiftungen gefördert werden, die in Ihrem Namen Fördermittel beantragen und verwalten. Die Stiftung Bürger für Bürger kann bei der Suche geeigneter Trägerstrukturen vor Ort unterstützen. Die Antragstellung erfolgt digital über das Formular. Nachdem das Formular abgesendet worden ist, erhalten alle Antragstellenden eine Eingangsbestätigung. Antragsfrist: 15.10.2024 Mehr Informatione |
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Um Antisemitismus gesamtgesellschaftlich wirksam zu bekämpfen, fördert die Stiftung EVZ die Errichtung von Erst-Anlaufstellen für Antisemitismusprävention in Institutionen und Organisationen, begleitende Projekte und Aktivitäten sowie die Erarbeitung verbindlicher Maßnahmen bei antisemitischen Vorfällen. Institutionen und Organisationen können sein: Dachverbände, Sportverbände, Umweltschutzorganisationen, Gewerkschaften, Genossenschaften, Interessensvereinigungen, Kultureinrichtungen, Universitäten und Medienhäuser. Die geförderten Anlaufstellen fungieren als Erst- und Verweisberatungsstellen und werden mit Ressourcen und Kompetenzen ausgestattet. Projekte werden mit einer Fördersumme von 50.000 bis 90.000 Euro unterstützt. Die Einbringung von Dritt- und Eigenmitteln ist erwünscht, ist aber keine Förderbedingung. Die Laufzeit der Förderung der Projekte beläuft sich auf 18 bis 24 Monate. Der Projektbeginn soll zwischen dem 01.03. und dem 01.04.2025 liegen. Antragsfrist: 15.10.2024. Mehr Informationen |
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Das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) unterstützt Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Kultur und der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Sachsen sowie zum Abbau von Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Projekte im Bereich Fördersäule E – Bildungsfahrten im ersten Halbjahr 2025 können bis Ende Oktober beantragt werden. Förderfähig sind 25 EUR pro Teilnehmer und Tag für Ein-Tagesfahrten im Inland; 20 EUR pro Teilnehmer und Tag für Mehr-Tagesfahrten im Inland; 30 EUR pro Teilnehmer und Tag für Mehr-Tagesfahrten ins Ausland; 10 EUR für Vor- und Nachbereitungstreffen pro Teilnehmer, wenn die Fahrt nicht im schulischen Kontext stattfindet. Antragsfrist für Bildungsfahrten, die im ersten Halbjahr 2025: 31.10.2024. Mehr Informationen |
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Das Landesprogramm „Integrative Maßnahmen“ unterstützt Projekte zur Integration und Partizipation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Sachsen. Aktuell ausgeschrieben sind Förderungen in der Fördersäule A – Landesweite integrationsfördernde Strukturprojekte, der Fördersäule D – Patenschafts- und Mentoringprojekte, sowie der Fördersäule E – Sprach-Lern-Räume. Finanziert werden 90% der förderfähigen Kosten (bei eingetragenen Vereinen 95%). Patenschafts- und Mentoringprojekte so wie Sprach-Lern-Räume werden mit bis zu 120.000 EUR pro Jahr gefördert. Achtung: Es gibt besondere Hinweise des Sozialministeriums zur Beantragung und Bewilligung zur Fördersäule D und Fördersäule E. Antragsfrist: 31.10.2024. Mehr Informationen |
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Der Fonds Soziokultur fördert mit dem Programm Cultural Bridge bilaterale Partnerschaften zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland. Durch die Finanzierung von Kooperationen zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich zielt das Programm darauf ab, neue Beziehungen aufzubauen und die künstlerische Zusammenarbeit und kulturelle Demokratie zu fördern. Gefördert werden Austauschtreffen, um neue Partnerschaften zwischen Organisationen in Deutschland und dem Vereinigten Königreich der Community Art aufzubauen (Förderbereich 1 | bis zu 10.000 Pfund) als auch konkrete soziokulturelle Projekte von Partnerorganisationen, die bereits zusammengearbeitet haben (Förderbereich 2 | bis zu 30.000 Pfund). Für Organisationen ohne Partner in UK, finden im September sogenannte Matchmaking Sessions statt. Anmeldefrist hierzu ist der 09.09.2024. Bewerbungs für das Programm 15.10.-26.11.2024. Mehr Informationen (englisch). Mehr Informationen auf deutsch (pdf-Link) |
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fortlaufend | Projektförderung | Fonds auf Augenhöhe
Der »Fonds Auf Augenhöhe« unterstützt gemeinsam mit unserem House of Resources Projekte, die insbesondere Begegnungsformate für Menschen mit und ohne Fluchtbiografie umsetzen wollen. Der Austausch untereinander und gemeinsame Aktivitäten stehen im Fokus. Der Fonds Auf Augenhöhe ist eine Initiative für mehr Vielfalt, Respekt und Miteinander. Dabei lässt er den Antragsteller_innen und ihren Förderpartner_innen viel (Frei-)Raum in der Ausgestaltung ihres zivilgesellschaftlichen Engagements. Dies kann z.B. Beratung und Begleitung in verschiedenen sozialen Bereichen, unterschiedliche Formen der Selbstorganisation und des Empowerments oder auch Garten, Kunst und Kulturaktionen oder Feste und weitere Begegnungsformate umfassen. Um möglichst viele Projekte fördern zu können, hat der »Fonds Auf Augenhöhe« das House of Resources und die Bürgerstiftungen beauftragt, die Abwicklung und die Betreuung der Projekte zu organisieren. Eine direkte Antragstellung beim »Fonds Auf Augenhöhe« ist für Vereine NICHT möglich. Ein Projektkonzept und den Kostenplan schickt man bei Interesse einer Förderung an das House of Resources. Das House of Resources beantragt das Projekt dann direkt beim des »Fonds Auf Augenhöhe«. Konzepte können laufend eingereicht werden. Feste Fristen und Termine gibt es nicht. Konzepte, die bis zum 15. jeden Monats vollständig eingereicht wurden, werden in der Jurysitzung des darauffolgenden Monats beim »Fonds Auf Augenhöhe« entschieden. Mehr Informationen |
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Der Spinnerei e.V. sucht für das Programm „enter – Junge Kulturregion Chemnitz“ eine_n LEITUNG Kommunikation (30h, TVöD E11, befristet bis zum 31.12.2028, Arbeitsort: Chemnitz & remote). Bewerbungsfrist: 06.10.2024. Mehr Informationen |
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Die Engagementstiftung Sachsen sucht zum 01.11.2024 für die Geschäftsstelle in Dresden eine_n Projektmitarbeiter_in für die Landeskontaktstelle Selbsthilfe Sachsen (LAKOS) (30h/Woche, Arbeitsort: Dresden, Vergütung in Anlehnung an den TV-L (bei Vorliegen der Voraussetzungen EG 8), unbefristet). Bewerbungsfrist: 10.10.2024. Mehr Informationen |
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Die Engagementstiftung Sachsen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Geschäftsstelle in Dresden eine_n Referent_in für die Landeskontaktstelle Selbsthilfe Sachsen (LAKOS) (30h/Woche, Arbeitsort: Dresden, attraktive Vergütung in Anlehnung an den TV-L (bei Vorliegen der Voraussetzungen E11), unbefristet). Bewerbungsfrist: 10.10.2024. Mehr Informationen |
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Die Engagementstiftung Sachsen sucht eine Geschäftsführung (Arbeitsort: Dresden, Vergütung entsprechend Qualifikation und Erfahrung bis TV-L 14, befristete Amtszeit auf fünf Jahre mit Option auf Verlängerung). Bewerbungsfrist: 18.10.2024. Mehr Informationen |
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Der Johannstädter Kulturtreff e.V. sucht zum 01.01.2025 eine Geschäftsführung (40h/Woche, Arbeitsort: Dresden, Bezahlung angelehnt an TVöD/Kommune 9c/2, unbefristet). Bewerbungsfrist: 28.10.2024. Mehr Informationen |
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Die Soziale Dienste und Jugendhilfe gGmbH sucht zum 01.01.2025 eine_n Projektmitarbeiter_in (30h/Woche, Arbeitsort: Chemnitz, Vergütung angelehnt an TV-L 10, befristet bis 31.12.2026.) Bewerbungsfrist: k.A. Mehr Informationen |
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Die Soziale Dienste und Jugendhilfe gGmbH sucht zum 01.01.2025 eine_n Projektmitarbeiter_in (30h/Woche, Arbeitsort: Chemnitz, Vergütung angelehnt an TV-L 9, befristet bis 31.12.2026.) Bewerbungsfrist: k.A. Mehr Informationen |
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Nun sind sie endlich da, die Ergebnisse der Studie „Was tun gegen Diskriminierung an Schulen? – Beispiele Guter Praxis“. Die Studie wurde im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von der Antidiskriminierungsfach- und beratungsstelle adis e. V. und dem Antidiskriminierungsbüro Sachsen e. V. erstellt. Diskriminierung an Schulen ist eine Realität, der begegnet werden muss. Es gelte den Schüler_innen eine Umgebung zu schaffen, in der sie frei von Diskriminierung lernen und groß werden können. Mehr Informationen |
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Die Amadeu Antonio Stiftung und das Netzwerk kurdischer AkademikerInnen KURD-AKAD richteten im April 2023 gemeinsam eine Fachtagung aus, die sich am Beispiel der türkischen Rechten mit Rassismus und Ausgrenzung unter Migrant_innen auseinandersetzte. Über diese Bedrohung sprachen Angehörige der Communities aus Wissenschaft, Journalismus und Aktivismus als zugleich Betroffene und Expert_innen. Ihre Überlegungen und Auseinandersetzungen sind im vorliegenden Band zusammengetragen. Mehr Informationen |
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Von 25. September bis 10. Oktober 2024 ist in der Pirnaer Klosterkirche die Ausstellung „Es ist nicht leise in meinem Kopf“ zu sehen. Diese sollte eigentlich im Rahmen der Interkulturellen Woche im Landratsamt gezeigt werden. Mit Verweis auf Polarisierung und Beschwerden wurde diese allerdings nach kurzer Zeit wieder abgebaut, was in Stadt, Kreis und sogar deutschlandweit für heftige Kritik sorgte. Die Pfarrei St. Heinrich und Kunigunde Pirna hat sich entschieden, die Ausstellung nun in der Klosterkirche St. Heinrich in Pirna zu zeigen. Weiterhin haben die AG Asylsuchende und das AKuBiZ eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht und auch das Bündnis „Solidarisches Pirna“ kritisiert kritisiert die Entscheidung des Landratsamtes/Landrates in aller Schärfe. Mehr Informationen |
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Perspektive Ost? Wir wollen solidarische Antworten und Ideen auf die gesellschaftliche Lage in Ostdeutschland in die Offensive bringen! Dafür treffen wir um die 30 Projekte in Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern und fragen sie nach ihren Ideen und Visionen. Gemeinsam mit dem Netzwerk Tolerantes Sachsen, dem feministischen Medienschaffenden Kollektiv fefi collective, der YOPE gGmbH und unseren zwei Grafikerinnen sind wir noch bis Ende des Jahres unterwegs und nehmen euch auf Instagram und in anderen Formaten mit, um euch von diesen Visionen zu erzählen. Mehr Informationen |
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In einer Zeit von sich überbietenden rechtswidrigen Vorschlägen und populistischen Ultimaten mahnen 27 Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und juristische Organisationen alle demokratischen Parteien, für die Werte unserer Gesellschaft einzustehen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. In dem gemeinsamen Appell “Flüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte – Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen”, kritisieren sie, dass die aktuellen Debatten um asylrechtliche Verschärfungen diesen Werten eindeutig widersprechen. Mehr Informationen |
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Beratungsstellen aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) warnen in einer gemeinsamen Pressemitteilung nach den Landtagswahlen vor einem Flächenbrand rechter, rassistischer und antisemitischer Angriffe und fordern einen Rettungsschirm für die Opferberatungsstellen, Asyl- und Migrationsberatungen sowie zivilgesellschaftliche Demokratieprojekte. Mehr Informationen |
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360° | Interessante Projekte und Initiativen
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In dieser Rubrik möchten wir Euch Projekte außerhalb des Netzwerkes, Materialien, Angebote oder Lektüreempfehlungen vorstellen. |
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Der neue MIDEM-Report untersucht, welche Faktoren den Wahlausgang bestimmt haben und was die Ergebnisse für die Zukunft bedeuten. Die Analyse zeigt: In Gebieten, in denen um die Jahrtausendwende hohe Arbeitslosigkeit herrschte, gewinnt die AfD an Zustimmung, während SPD, Grüne und Linke in urbanen Zentren stärker gewählt werden. Die CDU kann in Regionen mit guter öffentlicher Versorgung punkten, verliert aber Terrain an die AfD, wo die Infrastruktur schwächer ist. Mehr Informationen |
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Rechtsextreme Mythen nehmen immer mehr Raum ein. Vor allem die rechtsextreme AfD verbreitet sie seit ihrem Einzug in die Parlamente systematisch. Die Mythen dienen nicht dem Ziel, die Probleme zu lösen, sondern sollen rechtsextremen Parteien mehr Macht verschaffen. Sie im Alltag zu widerlegen, ist nicht einfach, was faktenbasierte und respektvolle Diskussionen erschwert. Hier setzt diese Broschüre an. Das Team des Volksverpetzers hat 10 häufige Themen gesammelt, bei denen rechtsextreme Mythen und Scheinargumente eine große Rolle spielen. Diese Broschüre soll dich dagegen wappnen. Mehr Informationen |
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Obwohl zivilgesellschaftliche Organisationen fundamental wichtig sind für unsere Demokratie, sind sie nicht ausreichend geschützt. Oft ist unklar, inwieweit sie sich auch politisch engagieren dürfen, ohne ihre Gemeinnützigkeit in Gefahr zu bringen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will mit ihrem neuen Infomaterial mehr Klarheit schaffen. Mehr Informationen |
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Newsletter des Netzwerk Tolerantes Sachsen
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