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Newsletter 10 - Oktober 2023  
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Editorial von Dave Schmidtke, Sächsischer Flüchtlingsrat e.V. |
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Liebe Mitglieder, liebe Engagierte,
es wäre eine Untertreibung, in diesem Jahr von Herausforderungen in der Migrationspolitik zu sprechen. Eine kommunale wie bundesweite Krisenstabsitzung jagt die nächste und konservative Politiker_innen aus CDU und FDP fordern neue Beschneidungen des Asylrechts und Grenzen bei der Aufnahme von Schutzsuchenden. Dabei geht es nicht um Grenzkontrollen, sondern um Grenzen, die überschritten wurden im politischen Diskurs beim Thema Asyl. Im Jahr 1993 wurde das Recht auf Asyl bereits de facto abgeschafft – dieser „Asylkompromiss“ wird nun als Erfolg gewertet, als wäre der Anlass dafür nicht die rassistischen Pogrome der 90er-Jahre gewesen. Damals wie im Jahr 2023 reagiert konservative Politik, indem sie sich wachsendem Rassismus fügt und das Recht auf Flucht sowie individuellen Schutzanspruch in Frage stellt. Dabei sprechen die Statistiken eine gänzlich andere Sprache.
Noch nie war die Anerkennung der Schutzsuchenden so hoch wie im vergangenen Jahr: nach der bereinigten Schutzquote erhielten über 72,3 Prozent der Asylbewerber_innen einen Schutzstatus (vgl. Migazin vom 05.03.2023). In Sachsen wurden im Jahr 2022 über 50.000 Ukrainer_innen und ungefähr 12.000 weitere Geflüchtete aus bspw. Syrien, Türkei, Venezuela aufgenommen. Dagegen kamen 2023 im ersten Halbjahr ca. 10.000 Schutzsuchende an, von denen allerdings nur 5.889 Personen im Freistaat unterkamen – alle anderen wurden auf weitere Bundesländer verteilt. Sachsen ist also weder allein mit der Unterbringung der Ankommenden beschäftigt, noch erreichen Sachsen mehr Menschen als 2022.
Dennoch gab es sächsische Landräte, die deutschlandweite Fälle von Kriminalität durch geflüchtete Menschen auf die Agenda setzen statt über eigene Defizite bei der Integrationspolitik oder rechtsextreme Angriffe auf Schutzsuchende – wie bspw. in Sebnitz – zu sprechen. Und selbst die Grünen-Vorsitzende Lang fordert von Innenministerin Faeser (SPD) mehr Abschiebungen und „Fortschritte beim Rückführungsabkommen“.
Dabei bleiben Abschiebungen menschenunwürdig, wie beispielsweise im Fall von Faisal R., der im Juni aus dem Gesundheitsamt in Hoyerswerda nach Pakistan abgeschoben wurde. Wer mehr Abschiebungen fordert, sollte bedenken, dass fast zwei Drittel aller Anträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in 2022 positiv beschieden wurden, diese Menschen werden also langfristig in Deutschland bleiben und sich hier ein Leben aufbauen. Unter den abgelehnten Bescheiden erhielten in anschließenden Klageverfahren weitere 40 Prozent einen Schutzstatus.
Menschen fliehen weiterhin aus legitimen Gründen. Und auch im Asylverfahren abgelehnte Personen können individuelle Gründe besitzen, die einen Aufenthaltstitel legitimieren. So wurde am 15. September die schwerkranke Dhespina und ihre Familie nach Albanien abgeschoben. Dabei hatte die 16-Jährige erst vor kurzem ihre Mukoviszidose-Behandlung am Uniklinikum in Dresden begonnen, welche ihre Gesundheit erheblich verbesserte und dadurch auch ihre Lebenserwartung deutlich steigerte. Doch in Zeiten einer generellen Verrohung beim Thema Asyl/Migration scheinen dramatische Einzelschicksale weniger von Bedeutung und treffen auf eine restriktive Behördenkultur in Sachsen.
Die Politik handelt paradox. Zugleich mit den Rufen nach Abschottung und Abschiebungen werden Erleichterungen im Aufenthaltsrecht geschaffen. Die Bundesregierung hat eine Reform verabschiedet, die langjährig Geduldeten endlich eine Perspektive auf Aufenthalt bietet – das Chancenaufenthaltsrecht. Die gute Nachricht dazu: 85 Prozent aller beschiedenen Anträge wurden genehmigt, jedoch ist von den nahezu 4.000 Anträgen in Sachsen gerade mal die Hälfte bearbeitet. Wer jahrelang hier lebenden Geduldeten weiterhin den Zugang zu Arbeit verwehrt, verbaut nicht nur deren Perspektiven, sondern liefert auch den Rechtspopulisten weitere Argumente, indem falsche Stereotype um die „arbeitsunwilligen“ Geflüchteten gestrickt werden.
Umso wichtiger sind Bündnisse im Freistaat, die einen kühlen Kopf bewahren und mit sachlicher wie fachlicher Expertise Fakenews und rechten Populismus als solchen entlarven! Bündnisse, die bis zur Landtagswahl noch enger zusammenrücken, gleichzeitig Netzwerke ausbauen und im Kollektiv daran arbeiten, dass die demokratischen Kräfte in Sachsen mehr gehört werden. Zeichen der Hoffnung gibt es genug, nicht nur die erwähnte hohe Anerkennungsquote, sondern auch die Biografien von Menschen, die längst in Sachsen angekommen sind. Auch wenn dazu natürlich mehr als die Chance auf Arbeit zählt, bedeutet Berufstätigkeit oft, selbständig und unabhängig zu sein. Und wenn inzwischen mehr als 60 Prozent der Schutzsuchenden, die seit 2015 hier leben, in Deutschland einen Job gefunden haben, zeigt dies: die Mehrheit der Geflüchteten ist längst angekommen und wird bleiben – auch in Sachsen!
Viel Spaß bei der Lektüre des Oktober-Newsletters wünscht
Dave Schmidtke, Sächsischer Flüchtlingsrat e.V. | pr@sfrev.de
Die TolSax-Redaktion erreicht Ihr unter:
Antonia | redaktion@tolerantes-sachsen.de
Ruth | koordination@tolerantes-sachsen.de | 0178 54 45 807 | 03425 82 98897
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Auf unserer Website unter Koordination erfahrt Ihr, welche Mitarbeiter_in aus der TolSax-Koordination für welche Eurer Fragen die richtige Ansprechperson ist.
Anmerkung: Die Einleitung spiegelt nicht die Meinung des Netzwerkes oder des Sprecher_innenrates wieder, sondern einzig der Verfasser_innen.
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Wir freuen uns immer über Eure Beiträge für den Newsletter - am liebsten als Link zum originalen Posting! Redaktionsschluss ist der 26. jeden Monats.
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Was ist Antifeminismus? Und wie hängt Antifeminismus mit Autoritarismus und rechten Ideologien zusammen? Im ersten Teil der TolSax Konkret am 25.10. gibt Dr. Fiona Kalkstein vom Else-Frenkel-Brunswick Institut einen Einblick in ihre Forschung und klärt grundlegende Begriffe und Phänomene aus wissenschaftlicher Perspektive.
Am 02.11. vertiefen wir im zweiten Teil der TolSax konkret die Diskussion in vier parallelen Workshops und schauen auf die Praxis: Wo reproduzieren wir antifeministische Positionen in unseren Strukturen? Wie können Betroffene unterstützt und empowert werden? Wie kann in politischer Bildungsarbeit Antifeminismus begegnet werden? Und wie können antifeministische Positionen erkannt werden, wenn sie in ganz anderem Gewand daherkommen?
Programm
Teil 1: Mittwoch, 25.10.2023 15-17 Uhr | Vortrag und Diskussion
Was ist Antifeminismus? Und wie hängt Antifeminismus mit Autoritarismus und rechten Ideologien zusammen? Dr. Fiona Kalkstein vom Else-Frenkel-Brunswick Institut gibt uns einen Einblick in ihre Forschung.
Teil 2: Donnerstag, 02.11.2023 | 15-18 Uhr | Vier parallele Workshops
Workshop 1: Sexismus und Antifeminismus in den eigenen Strukturen bekämpfen – Impulse zur Selbstreflexion
Workshop 2: "Feminismus oder Schlägerei"? - Verschiedene Strategien für Empowerment gegen Antifeminismus
Workshop 3: Antifeminismus souverän entgegentreten
Workshop 4: Antifeminismus der Mitte – Wie antifeministische Verschwörungserzählungen Brücken schlagen
Mehr Informationen zu Vortrag und Workshops finden sich auf unserer Webseite und hier als pdf.
Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Anmeldung bis 20.10.2023 per Email mit Name, Initiative/Organisation und Workshop-Wunsch an veranstaltung@tolerantes-sachsen.de oder hier direkt anmelden.
Mit der Anmeldung überlassen Sie dem Förderverein Tolerantes Sachsen e.V. personenbezogenen Daten (wie z.B. Ihre E-Mail-Adresse). Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung der Anmeldung gemäß der europäischen Datenschutzverordnung (EU-DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erhoben, verarbeitet und gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte. Sie können der Nutzung Ihrer Daten ohne Angabe von Gründen jederzeit schriftlich unter koordination@tolerantes-sachsen.de widersprechen.
Diese Veranstaltung wird gefördert vom Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" und der Amadeu Antonio Stiftung.
Mehr Informationen |
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Hier findet Ihr spannende Veranstaltungen für Demokratie und gegen Rassismus in Sachsen. Bitte informiert Euch direkt auf den Websites der Veranstalter_innen über den aktuellen Stand.
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Anmeldefrist: 06. Oktober 2023. |
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Anmeldefrist: 09. Oktober 2023. |
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Anmeldefrist: 08. Oktober 2023. |
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23.10. | Starthilfe | Stiftung Mitarbeit
Die Förderung der Stiftung Mitarbeit unterstützt mit ihrer Starthilfe neue Initiativen, junge Vereine und kleine lokale Organisationen aus Deutschland in ihrer Anfangsphase. Gefördert werden Vorhaben in den Bereichen Soziales, Politik, Bildung, Kultur und Umwelt, die auf freiwilligem und ideellem Engagement beruhen. Die Anschubfinanzierung kann in der Regel nur einmal mit einem Betrag von bis zu 500€ gefördert werden. Nächste Antragsfrist: 23.10.2023. Mehr Informationen |
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Die Stiftung Erinnerung Verantwortung Zukunft fördert im Programm „Strukturen schaffen gegen Antisemitismus“ die Errichtung und den Ausbau von Anlaufstellen für Antisemitismusprävention in Institutionen und Organisationsstrukturen sowie begleitende Projekte und Aktivitäten. Institutionen und Organisationsstrukturen können zB sein: Dachverbände, Sportverbände, Umweltschutzorganisationen, Gewerkschaften, Genossenschaften, Interessensvereinigungen, Kultureinrichtungen, Universitäten. Die Projekte werden mit einer Fördersumme von 50.000 bis 90.000€ unterstützt. Laufzeit der Projekte 18-24 Monate, Beginn im Februar 2024. Antragsfrist: 29.10.2023. Mehr Informationen |
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31.10. | Kleine Hilfe | MONOM Stiftung
Die MONOM Stiftung unterstützt gemeinnützige Vereine sowie Gruppen und Einzelpersonen gemeinsam mit einem eingetragenen gemeinnützigen Verein mit der Kleinen Hilfe bei Unvorhergesehenem. Die Maximalförderung beträgt 1.500€. Antragsfrist 31.10.2023. Mehr Informationen |
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Der Fonds Soziokultur fördert soziokulturelle Projekte mit großem Partizipationsanteil. Laien und Nicht-Künstler*innen sollen aktiv partizipieren und ein gesellschaftliches Thema bzw. die Beschäftigung mit sozialen Fragestellungen eine große Rolle spielen. Beantragt werden können 3.000-30.000€, jedoch nicht mehr als 80% des Gesamtbudgets. Nächste Antragsfrist: 02.11.2023. Mehr Informationen |
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Pilotvereine, Sportverbände und Fanprojekte können im Maßnahmenpaket „Typ Klein“ bis 1.500€ laufend bis zum 15.11. bei der Deutschen Sportjugend beantragen. Dabei gilt das Prinzip „First come – first served“. Mehr Informationen |
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Der Verein Alter Gasometer – Soziokulturelles Zentrum in Zwickau e.V. sucht ab sofort eine*n Koordinator*in /m/w/d) für das Koordinierungsbüro des Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region (40h/Woche, Vergütung in Anlehnung an TVöD, zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2024 bei geplanter Fortführung der Stelle, Dienstort: Zwickau). Bewerbungsschluss: keine Angaben. Mehr Informationen |
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Die AGJF sucht zum 1.11.2023 vorerst als Elternzeitvertretung ein_e Mitarbeiter_in im Projekt connect – Jugendhilfe migrationssensibel und menschenrechtsorientiert gestalten (30h, TV-L EG 10, Dienstort: Chemnitz). Bewerbungsfrist: keine Angaben. Mehr Informationen |
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Die AGJF Sachsen e.V. sucht ab sofort vorerst als Mutterschutz/Elternzeitvertretung eine Mitarbeiter_in im Geschäftsfeld der Öffentlichkeitsarbeit für die hauptamtliche CORAX Redaktion (20h, TV-L EG 9, Dienstort: Chemnitz). Bewerbungsfrist: keine Angaben. Mehr Informationen |
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Der Verein Mobile Jugendarbeit Dresden-Süd e.V. sucht ab sofort eine Person als Mobile Jugendarbeiter*in (20h/Woche, TVöD SuE S12, zunächst befristet auf ein Jahr mit angestrebter anschließender Entfristung, Dienstort: Dresden-Leuben). Bewerbungsfrist: keine Angaben. Mehr Informationen |
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Das Haus der sozialen Vielfalt e.V. sucht mehrere Pädagogische Fachkräfte (m/w/d) für eine Wohngruppe für unbegleitete minderjährige Geflüchtete nach §34 SGB VIII (Teilzeit, TVÖD SuE, Dienstort: Leipzig). Bewerbungsfrist: keine Angaben. Mehr Informationen |
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Diesmal begrüßen wir gleich drei neue Mitglieder im TolSax!
CABL e.V. bietet eine Sozialberatung für Menschen, die derzeit keinen regulären Zugang zum Gesundheitssystem haben. Die Clearingstelle unterstützt dabei Kostenträger zu finden und eine Anbindung an die Regelversorgung zu erreichen. Solange kein Versicherungsschutz besteht, können ärztliche Behandlungen anonym, vertraulich und kostenfrei organisiert werden. Mehr Informationen
Der Verein „Haus der Demokratie Leipzig e.V“ ist ein Verein, der 1992 mit dem Ziel gegründet wurde, in dem Haus eine Begegnungs- und Bildungsstätte für die Leipziger zu betreiben und das 1903 eröffnete Haus gemäß Denkmalschutzrichtlinie zu erhalten. Der Verein Haus der Demokratie Leipzig e.V. sieht sich als Ort, an dem politische und gesellschaftliche Meinungsbildung stattfindet, Integration und Barrierefreiheit gelebt wird und Projekte über die Vereinsgrenzen hinaus konzipiert und koordiniert werden. Mehr Informationen
Der Sächsische Anonyme Behandlungsschein e.V. (SABS) setzt sich für Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz in Sachsen ein. Er ist Trägerverein für die Kostenlose Medizinische Obdachlosen Sprechstunde (KosMOS) in Dresden, sowie der sächsischen Clearingstelle für medizinische Versorgung (SCS). Die SCS ist eine niedrigschwellig arbeitende Beratungsstelle und unterstützt Menschen ohne Krankenversicherung. Ziel ist, den Zugang zur gesundheitlichen Regelversorgung für alle Menschen in Sachsen herzustellen. Mehr Informationen
Herzlich Willkommen im Netzwerk, wir freuen uns auf die Zusammenarbeit! |
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Lilli Hampel von chronik.LE spricht mit Vera Ohlendorf und Manuela Tillmanns von RosaLinde Leipzig e.V. über das Beratungs- und Vernetzungsprojekt „Que(e)r durch Sachsen. Mobil im ländlichen Raum“. Es geht vor allem um ihren Arbeitsalltag im Landkreis Nordsachsen und um die Problematiken, auf die sie dabei gezwungenermaßen stoßen. Mehr Informationen |
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In Episode 7 von „Gegen uns“ sprechen Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık über Rassismus und ihre ermordeten Väter. gegenuns.de ist ein Gemeinschaftsprojekt des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e. V. und der Opferberatung „Support“ der RAA Sachsen e. V. Mehr Informationen |
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Das Bündnis gegen antimuslimischen Rassismus in Sachsen (Träger: SDuJ gGmbH und Haus der sozialen Vielfalt e.V.) führt eine Bedarfserhebung in Bezug auf Angebote zu antimuslimischem Rassismus in Sachsen durch. Die Online-Umfrage kann auf deutsch und englisch bis 13.11. ausgefült werden. Mehr Informationen |
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Am 5. September 2023 startete in Chemnitz die Kampagne „Beware, police control! – Gemeinsam gegen diskriminierende Polizeikontrollen“. Hinter der Kampagne steht ein Bündnis unter anderem aus Beratungsstellen für Betroffene, Trägern Mobiler Jugendarbeit sowie Vertreter*innen aus Politik und Wissenschaft. Die Kampagne richtet sich vor allem an Menschen, die besonders im Fokus anlassloser Kontrollen stehen, beispielsweise Betroffene von racial profiling. Ziel der Kampagne ist es, potenziell Betroffene über ihre Rechte gegenüber der Polizei sowie Beschwerdemöglichkeiten und Unterstützungsangebote zu informieren, aber auch Zeug*innen Möglichkeiten an die Hand zu geben. Mehr Informationen |
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Das Kooperationsprojekt BERUFung Jugendarbeit der AGJF Sachsen mit dem Kinder-und Jugendring Sachsen e.V. will im Rahmen einer Kampagne zur Fachkräfte- und Nachwuchssicherung für mehr Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit sorgen. Die neu veröffentlichte Homepage hält dazu Informationen über die Handlungsfelder und das Berufsprofil der Jugendarbeit bereit. Zudem schafft sie einen verdichteten Überblick für Berufs- und Studienorientierung und Interessierte am Handlungsfeld. Mehr Informationen |
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Die vorliegende Expertise der Amadeu Antonio Stiftung zieht eine Zwischenbilanz zu geschlechterreflektierenden Ansätzen in der Rechtsextremismusprävention. Wie steht es um die gegenwärtige geschlechterreflektierende Rechtsextremismusprävention? Welche Ansätze wurden umgesetzt, was wurde in Präventionsprojekten implementiert? Welche Erfahrungen wurden gesammelt, welche Bedarfe identifiziert? Wo befinden sich noch Lücken und was sind Herausforderungen? Mehr Informationen |
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360° | Interessante Projekte und Initiativen
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In dieser Rubrik möchten wir Euch Projekte außerhalb des Netzwerkes, Materialien, Angebote oder Lektüreempfehlungen vorstellen.
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Mit einer Bestandsaufnahme analysieren Wolfgang Schroeder (Uni Kassel) und Bernhard Weßels (WZB) im Arbeitspapier 59 „Radikalisiert und etabliert“ die AfD als eine Partei der „Metamorphosen“. Mehr Informationen |
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In dieser Ausgabe des EFBI Digital Reports berichten die Autorinnen und Autoren über allgemeine Entwicklungen der (Online-)Mobilisierung in der extrem rechten und verschwörungsideologischen Szene Sachsens. Der Schwerpunkt liegt auf unterschiedlichen Aspekten antifeministischer und queerfeindlicher Online-Mobilisierung in Sachsen. Mehr Informationen |
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Der Fundus Inklusion der TU Dresden soll Euch dabei unterstützen, Eure Lehre bedürfnis- und teilhabeorientiert zu gestalten. Dafür ist es bedeutsam, sich mit Hilfe einer Verstehenden Perspektive in die Sicht- und Verhaltensweisen der Lernenden hineinzuversetzen. Das digitale Selbstlernangebot bietet Informations-, Sensibilisierungs- und Reflexionsmaterialien zu Lern- und Entwicklungsprozessen sowie zu lernhemmenden (Was läuft schief?) wie auch lernförderlichen (Was kann helfen?) Faktoren. Mehr Informationen |
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Für eine Studie werden Teilnehmerinnen gesucht, die sich in Sachsen politisch oder zivilgesellschaftlich engagieren. Ziel der Studie ist es, besser zu verstehen, welche Gründe Frauen an der Übernahme eines kommunalpolitischen Amtes hindern, welche Erwartungen sie an ein solches Mandat haben und wie Rahmenbedingungen für Kommunalpolitikerinnen und solche, die es werden wollen, anders und besser gestaltet werden können. Die Befragungen werden zwischen Oktober 2023 und Februar 2024 durchgeführt. Mehr Informationen |
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Newsletter des Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Die Arbeit des Netzwerkes Tolerantes Sachsen wird gefördert im Rahmen des Landesprogramms "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz".
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